Bezirksausschuss 19: Sie haben gewählt!

Dank ihrer zahlreichen Stimmen konnten wir das Ergebnis bei den Wahlen zum Bezirksausschuss 19 um 3,5 % auf 18,8 % verbessern. Das bedeutet auch, dass sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen um 2 auf 7 Personen vergrößert. 

Die neue grüne Fraktion bilden Alexander Aichwalder, Henriette Holtz, Nicole Bartsch, Juri Wostal, Dr. Inga Meincke, Dr. Peter Sopp und Christa Kuhnert (in Reihenfolge der Stimmen).

Vielen Dank für Ihr Vertrauen!

Hier das Wahlergebnis auf den Seiten der Stadt München.

Endlich: Das Aus für den Stäbli-Durchstich!

Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion im BA 19 und des GRÜNEN Ortsverbands im 19. Stadtbezirk vom 08. März 2013

Endlich: Das Aus für den Stäbli-Durchstich!

Die Regierung von Oberbayern lehnt die Planfeststellung zum Durchstich der Stäblistraße ab

Anlässlich der gestrigen Entscheidung der Regierung von Oberbayern, den Antrag der Landeshauptstadt München auf Planfeststellung für die Verlängerung der Stäblistraße von der Forstenrieder Allee bis zur Bundesautobahn A 95 abzulehnen, äußern sich die GRÜNEN im 19. Stadtbezirk:

„Die Hoffnungen der schwarz-rot-gelben Durchstichbefürworter*innen haben sich nun endgültig zerschlagen. Ihr so heißgeliebter Wiedergänger darf nun endlich begraben werden.“ So die GRÜNE BA-Fraktion und der GRÜNE Ortsverband unisono.

In der Begründung des Bescheids heißt es wörtlich: „Angesichts der im Anhörungsverfahren gewonnenen Erkenntnisse ist nicht davon auszugehen, dass diese Beurteilung durch eine Überarbeitung der Planung verändert werden könnte.“ (S. 31 / Gesamtergebnis).
Das zeigt, dass die Betreiber*innen des Durchstichs seit Jahren einem Wunschtraum gefolgt sind, statt zu versuchen, die Lage der Einwohner*innen zu verbessern: Denn der dem Durchstich zugrundeliegende Bebauungsplan Nr. 1739 zerstört und trennt auf einer Schneise von bis zu 32,05m Gesamtbreite unwiederbringlich die gewachsenen Siedlungsstrukturen, schleust täglich 9500 zusätzliche Kraftfahrzeuge (incl. Schwerlastverkehr) nach Forstenried, beinhaltet die Gefahr eines Schleichwegs zwischen Lindauer Autobahn und der Wolfratshauser Straße, verschandelt das Ortsbild durch teilweise hintereinander gestaffelte 3-4m hohe Schallschutzwände (die für einen Vollschutz laut 16.BImSchV jedoch bis zu 11m hoch sein müssten) und soll zu allem Überfluss auch noch durch die Verschwendung von über 10 Millionen Euro an Steuergeldern realisiert werden.

Henriette Holtz, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bezirksausschuss 19: „Die Regierung von Oberbayern hat diese Fakten dankenswerter Weise anerkannt. CSU, SPD und FDP im BA 19 waren dazu leider noch nie in der Lage.“
Erst vor drei Tagen wurden in der monatlichen Plenarsitzung des Bezirksausschusses zwei GRÜNE Anträge durch die Stimmen der Durchstich-Koalition abgelehnt. Zum einen wollte schwarz-rot-gelb mehrheitlich weiterhin den Durchstich in der Fortschreibung des städtischen Mehrjahresinvestitionsprogramms halten. Zum anderen verhielten sich CSU, SPD und FDP im BA 19 getreu der Devise „Was schert mich mein Geschwätz von gestern“ und stimmten gegen einen im September 2010 noch vom gesamten Bezirksausschuss und von einer Bürgerversammlungsempfehlung getragenen Vorschlag, die Fahrspuren am Neurieder Kreisel neu zu ordnen und durch intelligente Verkehrsleitsysteme einen stärkeren Abfluss über die BAB A95 stadteinwärts zu erreichen.

Alexander Aichwalder, GRÜNES Vorstandsmitglied im BA 19, ergänzt: „Der besondere Dank aller Einwohner*innen des 19. Stadtbezirks geht heute an die Bürgerinitiative Forstenried, die zusammen mit dem Bund Naturschutz und den 2800 Einwender*innen im Planfeststellungsverfahren in unermüdlicher ehrenamtlicher Arbeit gegen den rein politisch motivierten Durchstich argumentiert haben. Wenn wir GRÜNE als leider bislang einzige politische Kraft gegen den Durchstich im BA 19 unseren Teil dazu beitragen konnten, können auch unsere GRÜNEN Vorgänger*innen in diesem Gremium stolz auf ihre geleistete Arbeit sein.“

„Es ist zwar sehr schade, dass dieser Irrsinn nicht schon längst politisch zu Grabe getragen wurde, sondern erst verwaltungsrechtlich als solcher verbeschieden werden musste, aber dafür tragen allein die Durchstichbefürworter*innen die Verantwortung. So konnten die bereits 2004 vom Planungsreferat schnell und zielgerichtet umzusetzenden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und auch die im Anschluss mögliche gestalterische Aufwertung des Ortskerns bis heute nicht in Angriff genommen werden, da SPD, CSU und FDP im BA 19 und im Münchner Stadtrat krampfhaft am anachronistischen Durchstich festhalten.“ So Holtz, Aichwalder und Ziegler weiter.

Auch Ernst Ziegler, Vorsitzender des lokalen GRÜNEN Ortsverbands, freut sich über die Entscheidung der Regierung von Oberbayern: „Nachdem der Durchstich ja direkt das Ortskernensemble tangiert hätte, wäre der Ensembleschutz für den Ortskern Forstenried im Falle einer Realisierung des Durchstichs sicher nicht zu halten gewesen. So aber bleibt den Forstenriedern nicht nur die Zerstörung eines Großteils ihres Gartenstadtbereichs, sondern auch die unmittelbare Gefährdung ihres Ortskernensembles erspart. Damit, dass Forstenried nun in seiner Gesamtheit erhalten bleiben kann, lässt es sich leicht verschmerzen, dass dieses Geschenk der Regierung von Oberbayern zur einhundertjährigen Eingemeindung Forstenrieds erst mit ein paar Wochen Verspätung eingetroffen ist."

Die Grünen im 19. Stadtbezirk hegen die Hoffnung, dass die anderen Parteien im Bezirksausschuss nun endlich aus ihrem Durchstich-(Alb)Traum aufwachen und sich gemeinsam mit uns für eine schnellstmögliche Verkehrslösung für ganz Forstenried einsetzen.


Die Pressemitteilung und der Bescheid der Regierung von Oberbayern sind unter
www.regierung.oberbayern.bayern.de/medien/archiv/2013/09323/
zu finden.

Bei Rückfragen können Sie sich gerne an
Henriette Holtz, 0172/5781339, h.holtz@arcor.de
Alexander Aichwalder, 0172/8633986, alex(at)aichwalder.de
oder
Ernst Ziegler, 089/5469695,  vorstand-stoff(at)gruene-muenchen.de
wenden.

Protest gegen Laufzeitverlängerung in Grafing

Am Samstag konnten alle Bürgerinnen und Bürger, die die Atompolitik der Merkel-Regierung ablehnen, in Grafing ihren Protest zeigen - und sie können zeigen, dass sie die Mehrheit der Bevölkerung sind. Denn 78 % der Deutschen lehnen laut aktuellen Umfragen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ab.

Prominente Redner waren Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag und Christian Magerl, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsgrünen.

Als besonderer Gast kam Carten Niemann aus dem Wendland, in dem das geplante Atommüll-Endlager Gorleben liegt. Der Bio-Landwirt engagiert sich seit über 30 Jahren gegen das Endlager und für den Erhalt seiner Heimat.

Ernst Ziegler hat die Fahne der Grünen im Münchener Süden hochgehalten und ebenfalls gegen die Laufzeitverlängerung demonstriert. 

Für Alle welchen ihren Protest gegen die Atompolitik der Bundesregierung in München zeigen wollen, empfehlen wir die Menschenkette quer durch die Stadt am 9.10.2010.

www.anti-atom-bayern.de

 

 

Grillfest im Westpark

21.07.10

Die dunklen Wolken am Himmel konnten die Grünen im Münchner Süden nicht davon abhalten im Westpark zu Grillen. Das Julitreffen der Grünen aus Sendling, Hadern und STOFF stand diesmal ganz unter dem Motto des sommerlichen Grillens. Abseits von fester Tagesordnung wurde gegrillt, gelacht und auch über politisches geredet. Selbst das Gewitter konnte uns nicht dazu bewegen unseren Grillplatz zu räumen.

Donnerstag, 18. Januar 2018
http://www.gruene-muenchen-stoff.de/aktuelles